Mündliche Frage PlPr 17/245: Handgeld für die Organisation eines Trainingslagers in Mali und Soldatenausbildung im Rahmen der Übungen der Flintlock-Reihe
Aus welchem Haushaltstitel stammten die 100 000 Euro Handgeld, die ein Angehöriger des Kommandos Spezialkräfte einem Bericht des "Schwarzwälder Boten" zufolge erhalten hat, um "für KSK-Soldaten im westafrikanischen Mali im Jahr 2008 ein Trainingslager [zu] organisieren", von denen er angeblich 39 700 Euro für eigene Zwecke abgezweigt hat (www.schwarzwaelder-bote.de/ inhalt.calw-ksk-soldat-hat-geld-unterschlagen. bd907d43-7211-4a37-baa0-457140548c69.html), und welche Soldaten – aufgeschlüsselt nach Anzahl, Einheit und Herkunftsland – wurden vor Beginn der deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali durch Angehörige des Kommandos Spezialkräfte u. a. im Rahmen der Übungen Flintlock 2005, Flintlock 2008, Flintlock 2010 und Flintlock 2011 in Mali aus- bzw. fortgebildet (vgl. Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 48 auf Bundestagsdrucksache 17/13579)?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Schmidt auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dagdelen (DIE LINKE) (Drucksache 17/13810, Frage 91):
Die aus dem Handgeld, mit dem der Führer der an der Übung Flintlock 2008 beteiligten Soldaten der Bundeswehr ausgestattet war, getätigten Ausgaben wurden als „Sonstige Übungskosten“ in Kapitel 1403, Titel 532 22 des Bundeshaushalts verbucht.
Im Jahr 2005 haben Angehörige der Bundeswehr an der ersten Übung der Reihe Flintlock in Mali in der Funktion als Beobachter teilgenommen. Im Rahmen der weiteren Beteiligung an dieser Übungsreihe wurde von deutschen Soldaten in den Folgejahren unter anderem auch Ausbildungsunterstützung für einzelne militärische Gruppen aus westafrikanischen Staaten geleistet und zwar vom 3. bis 20. November 2008 in Mali für Soldaten aus Mali und dem Senegal, vom 1. bis 22. Mai 2010 in Mali für Soldaten aus Mali und Nigeria, vom 21. Februar bis 15. März 2011 im Senegal für Soldaten aus dem Senegal und aus Nigeria.
Über die exakte Anzahl der ausgebildeten Soldaten und ihre Zugehörigkeit zu bestimmten militärischen Einheiten der genannten Länder liegen keine Angaben vor.