Mündliche Frage PlPr 17/98: Bedeutung der von AWACS-Flugzeugen gesammelten Daten für Einsatzplanung und Zielfindung bei den Angriffen auf libysche Ziele

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatssekretär Schmidt, ich würde gerne wissen, wer auf die Daten, die man im Rahmen dieses AWACS-Einsatzes ermittelt hat, Zugriff hat. Sind darunter auch die NATO-Mitglieder, zum Beispiel die USA, Frankreich, Großbritannien, Spanien und Dänemark, die sich an der Bombardierung Libyens beteiligen?

Christian Schmidt, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung:

Vielen Dank. – Ich will noch einmal etwas sagen, das hoffentlich zu mehr Klarheit über die ermittelten Daten beiträgt. Kollege Hoyer hat bereits darauf hingewiesen, dass der Aufklärungsschwerpunkt der Operation Active Endeavour seit dem 19. März 2011 – es gab da noch kein AWACS-Mandat innerhalb der NATO – im zentralen Mittelmeer gewesen ist. Hierbei – ich hatte das angedeutet – spielte der durchaus vorhandene räumliche Bezug
zu Libyen und anderen Ländern eine Rolle. Das heißt, ab diesem Zeitpunkt wurden auch die Schwerpunkte der Aufklärung von OAE ganz bewusst von Libyen wegverlegt.

Das gilt im Übrigen auch für die im Rahmen von OAE tätigen Schiffe der Marine. Über die Situation seit diesem Zeitpunkt kann ich aber nur Interpretationen anstellen; ich kann das nicht im Detail sagen. Ich gehe auch nicht davon aus, dass in dieser Zeit Daten angefallen sind, die für eine Luftbildaufklärung hinsichtlich Libyens verwendbar gewesen wären; Sie gestatten mir die Unschärfe des Wortes „verwendbar“. Ich meine, dass solche Daten nicht in Zusammenhang mit einer Operation gebracht werden können.