Aussetzung von Maßnahmen im Rahmen der deutschen Ausbildungs- und Ausstattungshilfe für den Jemen; Informationen über den Einsatz von Kindersoldaten in den jemenitischen Streitkräften und Milizen
Welche Maßnahmen wurden im Rahmen der deutschen Ausbildungs- und Ausstattungshilfe gegenüber Jemen eingestellt (bitte mit Datumsangaben), und welche Informationen hat die Bundesregierung über den u. a. von Human Rights Watch („Yemen: Stop Using Children in Armed Forces", 14. April 2011) thematisierten Einsatz von Kindersoldaten in den jemenitischen Streitkräften und assoziierten Milizen vor, nach und während der Präsenz der Beratergruppe der Bundeswehr?
Antwort der Staatssekretärin Dr. Emily Haber vom 29. Juli 2011
Die Bundesregierung hat aufgrund der aktuellen Entwicklung in Jemen alle Neuvorhaben der militärischen Ausbildungshilfe am 9. Juni 2011 ausgesetzt. Bereits in Deutschland laufende Ausbildungsvorhaben jemenitischer Soldaten werden bis zum geplanten Ausbildungsende fortgesetzt. Diese Maßnahmen umfassen fünf Sanitäts- bzw. Arztausbildungen, vier Offiziersausbildungen, eine Generalstabsausbildung sowie ein Studium im Studiengang Pädagogik.
Die Zusammenarbeit mit Jemen im Bereich der Ausstattungshilfe für jemenitische Streitkräfte wurde mit Wirkung vom 6. Juni 2011 eingestellt, die Soldaten der Beratergruppe der Bundeswehr werden nach Deutschland rückversetzt.
Die Menschenrechtslage von Kindern in Jemen ist problematisch; u. a. gibt es Hinweise auf den Einsatz von Kindersoldaten durch die verschiedenen Konfliktparteien in Jemen. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass diesen Hinweisen nachgegangen wird und hat die Entsendung einer unabhängigen Untersuchungsmission zur Menschenrechtslage in Jemen durch das Büro der Hochkommissarin der Vereinten Nationen (VN) für Menschenrechte nachdrücklich unterstützt. Die Ergebnisse dieser Mission stellen eine wichtige Grundlage für den Umgang mit der Menschenrechtssituation in Jemen und für einen kritischen Dialog mit der jemenitischen Regierung dar. Der Bericht der Mission ist für September 2011 angekündigt.
