Rahmenverträge mit deutschen Rüstungskonzernen

In welcher Höhe wurden mit deutschen Rüstungskonzernen (Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann, thyssenkrupp Marine Systems, Fr. Lürssen Werft und Diehl Defence) seit 2022  Rahmenverträge mit Bezug zu Rüstungsgütern (Beschaffungsmaßnahmen und Entwicklungsvorhaben sowie Betreiberverträge), die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) liegen, geschlossen (bitte entsprechend der Jahre getrennt für die Rüstungskonzerne angeben; vergleiche dpa vom 29. Juni 2023), und sind diese im Wesentlichen dadurch bedingt, dass Bestände aufgefüllt werden sollen, die durch Lieferungen an die Ukraine ausgedünnt sind?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Hitschler auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE):

Mit der thyssenkrupp Marine Systems GmbH und der NVL Group (militärischer Bereich der Lürßen Gruppe) wurden seit dem Jahr 2022 keine Rahmenverträge mit Bezug zu Rüstungsgütern im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung geschlossen.

Mit Tochter- und Gemeinschaftsunternehmen der Rheinmetall AG wurden seit dem Jahr 2022 zwölf, mit der Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co KG bzw. deren Tochter- und Gemeinschaftsunternehmen vier und mit der Diehl Defence GmbH & Co KG drei Rahmenverträge mit Bezug zu Rüstungsgütern abgeschlossen.

Ein Rahmenvertrag mit der Krauss-Maffei-Wegmann GmbH & Co KG bzw. deren Tochter- und Gemeinschaftsunternehmen steht dabei in Zusammenhang mit einer Abgabe an die Ukraine und der entsprechenden Auffüllung der Bestände der Bundeswehr.

Rahmenverträge haben in der Regel keinen Vertragswert und werden nur aufgrund konkreter Abrufe bezifferbar abgerechnet.