Rock gegen Rechts

Nazismus und rechte Gewalt sind ein Dauerproblem in Deutschland. Die Fakten sprechen eine deutliche Sprache: Seit 1990 wurden mindestens 136 Menschen von Nazis getötet oder ermordet. In den Jahren 2002 bis 2006 wurden 1343 rechtsextremistisch motivierte Straftaten mit insgesamt 1640 Waffen gemeldet. Im gleichen Zeitraum wurden 125 Brand- und sieben Sprengstoffanschläge von Rechtsextremisten gezählt, bei denen es zu Personen- und Sachschäden kam.

Aus diesem Grund ist es wichtig, Nazis zu bekämpfen – auf welche Art und Weise auch immer! Doch kann und darf sich das Engagement nicht im bloßen "Gegen-Nazis-Sein" erschöpfen. Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus sind nicht nur ein Problem der Nazis. Sie denken diese nur am radikalsten und mörderischsten. Jeder Nazi ist zwar Rassist, aber nicht jeder Rassist ist Nazi!

Deshalb gilt es den Anfängen zu wehren und Zeichen zu setzen! Ein Zeichen auch gegen die geistigen Brandstifter. Gegen jene, die gegen Flüchtlinge und Migranten hetzen.

Gegen jene, die Flüchtlinge kriminalisieren und durch Sondergesetze, Lagerunterbringung und Abschiebung z.T. in Folter und Tod verantwortlich sind für staatlichen Rassismus. Als deren verlängerter Arm verstehen sich die prügelnden Nazis oftmals. Sie verstehen sich als jene, die nicht nur reden, sondern auch handeln.

Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus müssen gemeinsam von Staat und Gesellschaft bekämpft werden. Denn sie kommen tagtäglich in der Schule, am Arbeitsplatz, auf der Straße, in der Bahn, in der Kneipe oder anderswo vor. In solchen Situationen ist Courage gefragt, um den Opfern zu helfen. Aber auch, um deutlich zu machen, dass Rassismus keinen Platz in der Gesellschaft hat.

Wir zusammen müssen mehr und gezielten Druck ausüben. Druck auf die, die politische Verantwortung ausüben, aber sich darin erschöpfen, andere zu "Aufständen der Anständigen" aufzufordern. Immer wieder müssen antifaschistische Protestierende erleben, dass die Verantwortlichen sich zurückziehen. Dass die, die es ernst mit dem antifaschistischen Engagement meinen, vor Polizeiketten stehen und sich vor Gericht wieder finden.

Es muss endlich mit allen gebotenen Mitteln gegen die Umtriebe der NPD und der Kameradschaften vorgegangen werden. Organisationen, die in der Tradition der NSDAP oder der SA stehen, müssen nicht mehr verboten werden – sie waren und sind es nach dem Potsdamer Abkommen von 1945 bereits. Es gilt, diese Verbote auch gegenüber Nachfolge- und Ersatzorganisationen durchzusetzen. Ein energisches Vorgehen gegen die rund 200 Kameradschaften, die bundesweit als rechte Schlägertruppen tätig sind, ist unerlässlich.

Eine radikale Lösung ist nur möglich, wenn nazistischem Gedankengut der gesellschaftliche Boden entzogen wird. Wenn wir das wollen, müssen wir ein universelles humanistisches Menschenbild vermitteln. Es geht um die soziale Teilhabe an den gesellschaftlichen Reichtümern – und zwar für „Alle". Nur so sind wir anschlussunfähig für Rassisten und Nazis.

Vielen Dank!