Rüstungsexportgenehmigungen für arabische Staaten und Pakistan im Jahr 2022

Wie viele Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Länder Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Katar, Kuwait, Jemen, Bahrain, Oman, Sudan, Ägypten, Jordanien, Marokko und Pakistan hat die Bundesregierung im Jahr 2022 bis zum aktuellen Stichtag erteilt, und welchen Wert hatten die genehmigten Exportgeschäfte (bitte nach Ländern einzeln aufschlüsseln; so noch keine endgültige Auswertung erfolgt ist, bitte vorläufige Zahlen angeben)?

Antwort des Staatssekretärs Sven Giegold vom 21. Dezember 2022

Bei den Angaben für Genehmigungswerte aus dem Jahr 2022 handelt es sich um vorläufige Zahlen, die sich durch Berichtigungen und Fehlerkorrekturen noch ändern können. Für Saudi-Arabien gilt, dass die nachfolgend angegebenen Einzelausfuhrgenehmigungen nur im Zusammenhang mit Gemeinschaftsprojekten bzw. europäischen Kooperationsprojekten erteilt wurden. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Lieferungen zur Ersatzteilversorgung und Wartung.

Die fragegegenständlichen Werte der im Zeitraum 1. Januar 2022 bis 13. Dezember 2022 erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen ergeben sich aus der folgenden Tabelle:

 

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