Schleswig-Holstein bei Rüstungsexportgenehmigungen bundesweit vorn

In Schleswig-Holstein ansässige Unternehmen haben im Jahr 2020 Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von fast 1,5 Milliarden Euro erhalten. Das ist der höchste Wert aller Bundesländer, wie aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage von MdB Sevim Dagdelen hervorgeht. 2019 hatte es in Schleswig-Holstein Rüstungsexportgenehmigungen im deutlich geringeren Wert von gut 154 Millionen Euro gegeben. Im nördlichsten Bundesland werden Marineschiffe gebaut.

Unternehmen in Niedersachsen haben Genehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von gut 1,2 Milliarden Euro erhalten. Das ist der zweithöchste Wert aller Bundesländer. In Niedersachsen werden Marineschiffe und gepanzerte Fahrzeuge gebaut. 2019 lag der Wert in Niedersachsen mit knapp 600 Millionen deutlich niedriger.

Hinter Niedersachsen folgen nach den vorläufigen Zahlen Bayern mit knapp 1,14 Milliarden und Baden-Württemberg mit rund 928 Millionen Euro. In Baden-Württemberg lagen diese 2019 noch bei rund 2,1 Milliarden Euro, und der Südwesten damit bundesweit auf Platz zwei. Nur bayerische Unternehmen hatten 2019 mit rund 4 Milliarden Euro mehr Rüstungsgüter exportiert.

Im Vergleich zum Vorjahr sind die Rüstungsexporte in fast allen Bundesländern deutlich zurückgegangen. Dazu MdB Dagdelen: „Über das hohe Niveau der Rüstungsexportgenehmigungen in 2020 kann auch der Vergleich mit dem Vorjahreszeitraum nicht hinwegtäuschen. Die Hotspots der Profiteure von schmutzigen Deals mit Staaten, die massiv Menschenrechte verletzen und in bewaffneten Konflikten stecken, befinden sich dabei weiterhin in den westlichen Bundesländern. Die Bundesländer sollten endlich die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile Produktion fördern statt das Geschäft mit dem Tod.“


Foto: “U-Boot bei HDW” by grefrather is licensed with CC BY-NC-SA 2.0. To view a copy of this license, visit https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/

Das könnte Dich auch interessieren …