Ausgaben für die Durchführung von Integrationskursen im Bundeshaushalt
Wie sind die unerwartet hohen tatsächlichen Ausgaben in Höhe von 248 Mio. Euro (Titel 684 02 – Durchführung von Integrationskursen nach der Integrationskursverordnung) für das Jahr 2010 im Detail zu erklären, und welche Auswirkungen hatten die eingeleiteten Sparmaßnahmen bzw. sind für das laufende Jahr zu erwarten?
Antwort des Staatssekretärs Klaus-Dieter Fritsche vom 2. September 2011
Die Ausgaben des Jahres 2009 betrugen rd. 205 Mio. Euro, die Ausgaben des Jahres 2010 rd. 248 Mio. Euro. Wegen Erschöpfung der Haushaltsmittel Ende des Jahres 2009 konnten Abrechnungen für Integrationskurse in Höhe von rd. 20,5 Mio. Euro erst Anfang des Jahres 2010 mit Mitteln des Jahres 2010 bezahlt werden. Der Mittelbedarf für das Jahr 2009 hat bei rd. 225,5 Mio. Euro gelegen, derjenige des Jahres 2010 bei rd. 227,5 Mio. Euro und damit etwa auf gleichem Niveau.
Der hohe Mittelbedarf der Jahre 2009 und 2010 resultierte aus den hohen Kurseintritten und den verbesserten Rahmenbedingungen der zum 8. Dezember 2007 geänderten Integrationskursverordnung (u. a. Erhöhung des Stundenkontingentes für Spezialkurse auf 900 Unterrichtseinheiten, Einführung der Wiederholungsmöglichkeit, erweiterte Fahrtkostenerstattung). Da die Steuerungsmaßnahmen wegen des Vertrauensschutzes für die Teilnehmer und Kursträger nur für neu beginnende Kurse und nicht für bereits laufende Kurse umgesetzt wurden, konnten sie nur in begrenztem Umfang zu Einsparungen im Jahr 2010 führen. Im Jahr 2011 entfalten diese Maßnahmen eine stärkere fiskalische Wirkung.
Die im Jahr 2011 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in Höhe von rd. 218 Mio. Euro werden ausreichen. Alle Berechtigten, Verpflichteten und im Wege des Ermessens berücksichtigungsfähigen Teilnahmeinteressenten können ohne Wartezeit mit einem Kurs beginnen. Die durch die einzelnen Maßnahmen tatsächlich erzielten Finanzvolumina lassen sich wegen der Vielschichtigkeit der Einflussfaktoren (z. B. Teilnahmeentwicklung, flexible Kursverläufe) und deren gegenseitiger Beeinflussung derzeit noch nicht genau beziffern. Es ist hier die weitere Ausgabenentwicklung im zweiten Halbjahr 2011 abzuwarten.
