Markiert: Aachener Vertrag

Nein zur Aufrüstung – Friedensgebot des Grundgesetzes wahren

“Wir lehnen den Antrag von Union und SPD zur Annahme des deutsch-französischen Parlamentsabkommen ab” – Erklärung zur Abstimmung über das deutsch-französische Parlamentsabkommen von Sevim Dagdelen und 16 weiteren Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE nach §31 der Geschäftsordnung des Bundestages.

Bundeswehrpanzer

DIE LINKE sagt Nein zum Aachener Aufrüstungsvertrag

Der Aachener Vertrag beschwört die deutsch-französische Freundschaft, sorgt aber mit seinen Aufrüstungsvorhaben in erster Linie für Profite der Rüstungskonzerne beider Länder. Kanzlerin Merkel und Präsident Macron vertiefen die Spaltung der EU, so Sevim Dagdelen.

Nein zum Aachener Aufrüstungsvertrag

Der von Kanzlerin Merkel und Präsident Macron in Aachen unterzeichnete Vertrag zur neuen deutsch-französischen Freundschaft ist im Kern ein Aufrüstungsvertrag. Er verdient jeden Widerstand im Kampf um Frieden, soziale Gerechtigkeit und Internationalismus, so Sevim Dagdelen in einem Gastkommentar für Telepolis.