Die Bundesregierung hat keinerlei Interesse an einer ehrlichen Bilanz des Afghanistan-Einsatzes, geschweige denn daran, Lehren daraus zu ziehen, so MdB Sevim Dagdelen. Sie zeigt auch auch ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage von ihr.
20 Jahre hat Deutschland mit der Bundeswehr vorgeblich versucht, die Taliban zu bekämpfen, Infrastruktur aufzubauen und die afghanischen Streitkräfte und...
„Der Große Zapfenstreich am 14. Oktober vor dem Reichstag in Berlin gehört abgesagt“, erklärt Sevim Dagdelen. Statt den katastrophalen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr im Verbund mit der NATO zu würdigen, müssen die Kriegsverbrechen von NATO-Staaten in Afghanistan aufgeklärt werden.
„Während in Afghanistan Menschen gegen die Unterstützung Pakistans für die Taliban auf die Straße gehen, stattet die Fregatte ,Bayern‘ Pakistan einen Ehrenbesuch ab“, erklärt Sevim Dagdelen.
Angesichts der Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung, setzt sich DIE LINKE für ein Konversionsprogramm ein, damit in Zukunft kein Arbeitsplatz in Deutschland mehr vom Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern abhängig ist, so MdB Sevim Dagdelen anlässlich des heutigen Weltfriedens-/Antikriegstages.
Sind seit 2001 aus Deutschland an die afghanischen Sicherheitskräfte ausgeführte Rüstungsgüter nach Kenntnis der Bundesregierung (auch nachrichtendienstlicher) an die Taliban...