Verschlagwortet: Atomwaffenverbot

Atomwaffenverbot: Wissenschaftliche Dienste widersprechen Bundesregierung

Die Bundesregierung behauptet bis heute, der Atomwaffenverbotsvertrag würde den bestehenden Nichtverbreitungsvertrag und dessen Verifikationsregime schwächen. Ein im Auftrag von MdB Sevim Dagdelen erstelltes Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags widerspricht dem ausdrücklich.

Menschenkette gegen Atomwaffen

Atomwaffenverbotsvertrag beitreten

„Die juristischen Ausflüchte der Bundesregierung zum Boykott des Atomwaffenverbotsvertrages sind wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen. Einem Beitritt zu diesem historischen Abrüstungsvertrag steht nichts entgegen, im Gegenteil“, erklärt Sevim Dagdelen.

Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen

„Gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung setzt die Bundesregierung weiter auf die Drohung mit Atomwaffen und atomare Aufrüstung. Die erklärte Absage der NATO an den Verbotsvertrag ist ein Angriff auf eine historische Abrüstungsinitiative der internationalen Staatengemeinschaft hin zu einer Welt ohne Atomwaffen“, erklärt Sevim Dagdelen.

US-Atombomben aus Deutschland abziehen

„Die Bundesregierung muss ihrer Verantwortung bei der atomaren Abrüstung endlich gerecht werden und, wie von einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung gefordert, den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland in die Wege leiten. Die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags der UNO darf aus Deutschland nicht länger blockiert werden“, erklärt Sevim Dagdelen.