Möglicher Einsatz von Kriegsschiffen im Hafen von Assab in Eritrea
Welche Kenntnisse (auch nachrichtendienstliche) hat die Bundesregierung über den Einsatz von Kriegsschiffen in dem laut UN seit 2015 von den...
Schlagwörter: Endverbleib
Endverbleibskontrollen der Bundesregierung sind eine Farce – Waffenexporte verbieten
„Was diese Bundesregierung als sogenannte Post-Shipment-Kontrollen bezeichnet, ist nichts anderes als ein Deckmantel, um munter weiter im Interesse der Rüstungsindustrie Waffenexporte in alle Welt zu genehmigen“, erklärt Sevim Dagdelen.
Staaten mit Vor-Ort-Kontrollen über den Endverbleib von aus Deutschland ausgeführten Kleinwaffen
In welchen Ländern wurden 2018 Vor-Ort-Kontrollen über den Endverbleib von aus Deutschland ausgeführten Kleinwaffen durchgeführt, und der Export welcher Güter...
Nur zwei Vor-Ort-Überprüfungen nach Waffenlieferungen
„Beim Endverbleib von Rüstungsexporten nach Treu und Glauben zu verfahren, wie die Bundesregierung es tut, ist grob fahrlässig“, so die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag in Reaktion auf die Antworten der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Post-Shipment-Kontrollen beim Export deutscher Rüstungsgüter“.
