Verschlagwortet: Hongkong
„Es darf nicht sein, dass wir die Menschenrechte für geopolitische Ziele instrumentalisieren, um mit neuen Feindbildern Konflikte weltweit zu befördern“, so MdB Sevim Dagdelen in ihrer Rede im Bundestag zum Thema Hongkong am 6. Mai 2021.
In welchem Wert wurden wie viele Einzelgenehmigungen für Dual-Use-Güter, gelistet nach Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung (EG) Nr. 428/2009, d. h....
Inwieweit wurden für den Zeitraum von 2015 bis zum aktuellen Stichtag in 2020 Exportgenehmigungen für Güter, die in Anhang III...
Für die US-Regierung ist die Volksrepublik Gegner Nummer eins geworden. Jetzt sollen auch Bundesregierung und EU auf Sanktionskurs gebracht werden. Ein Kommentar von MdB Sevim Dagdelen in der Tageszeitung „junge welt“ vom 8. Juli 2020.