Sevim Dagdelen bei „Stop the War, Stop Arming the Saudi Coalition“
Seit fast sechs Jahren führt eine von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition Krieg gegen die Bevölkerung im Jemen. Die Bombardements zerstören die...
Verschlagwortet: Jemen
Internationale Hilfe für Jemen statt Trumps Kriegseskalation
Die Einstufung der Huthi-Rebellen als Terrororganisation durch die Trump-Regierung ist nichts anderes als politische Begleitmusik für den verbrecherischen Bombenkrieg der von Saudi-Arabien angeführten Kriegskoalition, so Sevim Dagdelen.
Gesetzliches Verbot von Rüstungsexporten ist überfällig
„Von einer restriktiven Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung kann angesichts hoher Ausfuhrgenehmigungen selbst in der Corona-Krise und anhaltender Waffenlieferungen etwa an Länder der Jemen-Kriegsallianz und die autoritäre Türkei nicht die Rede sein“, erklärt Sevim Dagdelen.
Kleine Anfrage 19/25284: Deutsche Rüstungsexporte an die Vereinigten Arabischen Emirate und mögliche Verstöße gegen Endverbleibsvereinbarungen und UN-Waffenembargos
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind einer der wichtigsten Abnehmer deutscher Rüstungsexporte. Neben der Türkei sind auch die VAE maßgeblich...
Fragwürdiges Urteil zur US-Airbase in Ramstein
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 25. November 2020 die Klage von drei Männern aus dem Jemen gegen die Bundesrepublik Deutschland zurückgewiesen. DIE LINKE bleibt aber dabei: Von deutschem Boden dürfen keine Drohnenmorde ausgehen. Dafür gibt es nur eine Lösung – die Schließung der US-Airbase Ramstein.
Mordsgeschäfte von Rheinmetall stoppen
„Für ‚Bomben-Geschäfte‘ geht der Rüstungskonzern Rheinmetall im Jemen und anderswo über Leichen. Die Bundesregierung ist für diese menschenverachtenden Lieferungen von Rheinmetall mit verantwortlich und fördert in schändlicher Weise die mörderischen Profite des Düsseldorfer Rüstungskonzerns, indem sie Gesetzeslücken nicht schließen will“, erklärt Sevim Dagdelen.
