Kenntnis der Bundesregierung über Beziehungen der SETA-Stiftung zur türkischen Regierung
Inwieweit trifft es nach Kenntnis der Bundesregierung zu, dass es sich bei der Stiftung für politische, wirtschaftliche und soziale Forschung...
Markiert: Rassismus
Faschistische “Graue Wölfe” verbieten!
Die Bundesregierung darf vor türkischen Faschisten nicht länger die Augen verschließen, fordert sie. In der WDR “Lokalzeit Duisburg” vom 22. November 2018 begründet sie ihre Forderung nach einem generellen Verbot der “Grauen Wölfe”.
Mordanschlag in Solingen mahnt zu Kampf gegen rechte Gewalt und Rassismus
Der Brandanschlag in Solingen vor 25 Jahren ist Mahnung und Verpflichtung für die Bekämpfung von rechter Gewalt und Rassismus. Den Überlebenden und Angehörigen der Getöteten gilt unser Mitgefühl wie auch unser Respekt für den Appell zu Versöhnung und ein friedliches Miteinander, so Sevim Dagdelen.
Kleine Anfrage 18/11128: Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten im vierten Quartal 2016
Für fremdenfeindliche und rechtsextreme Parteien dient Islamhass als ein Mittel, um die sogenannte Mitte der Gesellschaft zu erreichen. Islamfeindliche Internetportale wie Politically Incorrect hetzen massiv gegen Muslime.
Kleine Anfrage 18/10792: Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im November 2016
Abgefragt werden die monatlichen von Rechtsextremisten begangenen Straftaten, um die Öffentlichkeit frühzeitig über die Entwicklung dieser Straftaten zu informieren und aktuelle Gefährdungspotentiale aufzuzeigen.
Kleine Anfrage 18/10736: Ausländerfeindliche und rechtsextremistische Straftaten in der Bundesrepublik Deutschland im Oktober 2016
Abgefragt werden die monatlichen von Rechtsextremisten begangenen Straftaten, um die Öffentlichkeit frühzeitig über die Entwicklung dieser Straftaten zu informieren und aktuelle Gefährdungspotentiale aufzuzeigen.
