Kotau vor Erdogan
Inforadio spricht anlässlich der Spiegel-Meldung, die Bundesregierung wolle sich von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren, am 2. September 2016 mit Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei.
Mitglied des Deutschen Bundestages
Inforadio spricht anlässlich der Spiegel-Meldung, die Bundesregierung wolle sich von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren, am 2. September 2016 mit Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linkspartei.
„Die Feststellung der Bundesregierung zum jetzigen Zeitpunkt, die Völkermord-Resolution des Bundestages habe keine rechtlich bindende Wirkung, zeigt die Missachtung gegenüber demokratischen Entscheidungen. Nach dem Kotau vor dem türkischen Präsidenten muss Merkel die Vertrauensfrage stellen, fordert MdB Sevim Dagdelen.
Diese Kleine Anfrage fragt die Haltung der Bundesregierung zur Anerkennung und Aufarbeitung des Völkermordes an den Herero und Nama ab....
Hassmails, Drohungen, Verleumdungen. Sevim Dagdelen ist ins Fadenkreuz von Präsident Erdogan geraten – als eine von elf türkischstämmigen Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Beitrag von Axel Vornbäumen im „Stern“ vom 16.06.2016.
Zur Bedrohungslage von Abgeordneten durch nationalistisch-islamistische Organisationen in Deutschland wie der UETD, Ditib, Islamischen Gemeinschaft Milli Görus e. V., „Osmanen Germania“ und anderen will sich die Bundesregierung nicht äußern.
Sevim Dagdelen fordert im Interview mit der Funke Mediengruppe am 16. Juni 2016 nun Konsequenzen für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Ihm solle die Einreise in die Bundesrepublik untersagt werden, so Dagdelen.
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