Teilhabe der Streitkräfte der Türkei an Ausbildungsprogrammen der Bundeswehr

Wie viele Angehörige der Streitkräfte der Türkei (Offiziere, Offiziersanwärter) waren von 2016 bis 2019 an Ausbildungsprogrammen (wie zum Beispiel Offiziersausbildung, Lehrgang Generalstabs-/Admiralstabsdienst International – LGAI –, VN-Militärbeobachter- und VN-Stabsoffiziersausbildung, Multinational Joint Logistic Base Course) der Bundeswehr beteiligt (bitte entsprechend nach Jahren der Lehrgangsbereiche getrennt auflisten), und wie viele Angehörige der türkischen Nationalpolizei waren von 2016 bis 2019 im Rahmen von Maßnahmen (Übungen, Lehrgänge, Besprechungen etc.) der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit deutschen Sicherheitsbehörden (wie zum Beispiel Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst) geschult bzw. ausgebildet (bitte entsprechend nach Jahren die Lehrgangsbereiche getrennt auflisten)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Silberhorn auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE):

Es haben keine Offiziere bzw. Offizieranwärter der Türkei im benannten Zeitraum an Ausbildungsprogrammen der Bundeswehr teilgenommen.

Bezüglich der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes verweise ich auf die wiederkehrende Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu Polizei- und Zolleinsätzen im Ausland, zuletzt Bundestag Drucksache 19/12554 vom 21. August 2019.

Im Sinne der Anfrage haben keine Maßnahmen der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Bundesnachrichtendienst und dem Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst stattgefunden.

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