Teilnahme deutscher Soldaten an der Militärübung "Austere Challenge 2012" und Nutzung deutscher Militär-Infrastruktur

Nehmen bzw. nahmen deutsche Soldaten entsprechend der Aussage von Tony Carpaccio „The U. K. and Germany also will participate in the three-week Austere Challenge exercise“ an der gemeinsamen Militärübung der USA und Israel „Austere Challenge 2012“ teil (wie viele, in welcher Funktion, wo), von der „ein Signal der Solidarität [mit Israel] an den Iran“ ausgehen soll (www.businessweek. com/news/2012-10-15/u-dot-s-dot-israelimilitary-exercise-sending-message-to-iran), und auf welche militärische Infrastruktur (etwa in den Rhine Ordnance Barracks bei Kaiserslautern) in Deutschland greifen die US-amerikanischen und deutschen Streitkräfte im Vorfeld und im Zuge der Militärübung zurück?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Schmidt vom 13. November 2012

Deutsche Soldaten nehmen bzw. nahmen nicht an der Übung „Austere Challenge 2012“ der US-amerikanischen und israelischen Streitkräfte teil.

Wie bereits durch die Staatsministerin Cornelia Pieper in der Fragestunde am 24. Oktober 2012 schriftlich auf die Mündliche Frage 36 der Abgeordneten Inge Höger ausgeführt (vgl. Plenarprotokoll 17/200), kommentiert die Bundesregierung bilaterale Übungen anderer Staaten nicht.