Umsetzung des Antrags „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“

Welche konkreten Maßnahmen bzw. Initiativen hat die Bundesregierung infolge des bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung mit Mehrheit des Deutschen Bundestages angenommenen Antrags „Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916“ (Bundestagsdrucksache 18/8613) vom 2. Juni 2016 ergriffen, um den darin an die Bundesregierung gerichteten Forderungen nachzukommen (bitte Maßnahmen nach Datum auflisten), und welche konkreten weiteren Maßnahmen bzw. Initiativen will die Bundesregierung zur Umsetzung der beschlossenen Forderungen ergreifen?

Antwort des Staatsministers Michael Roth vom 29. Mai 2017

Die Bundesregierung unterstützt die Notwendigkeit und den Wunsch, die Erinnerung und das Gedenken wachzuhalten. So besuchte der damalige Bundesaußenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier am 30. Juni 2016 die Gedenkstätte Tsitsernakaberd und legte einen Kranz nieder. Auch an der von armenischer Seite ausgerichteten Gedenkveranstaltung am 24. April 2017 im Deutschen Historischen Museum in Berlin nahmen Vertreter des Auswärtigen Amts teil.

Um die Türkei und Armenien bei der notwendigen Aufarbeitung ihrer gemeinsamen Vergangenheit zu unterstützen, begleitet die Bundesregierung diesen Prozess durch die Förderung grenzüberschreitender Projekte, die geeignet sind, türkische und armenische Akteure zu einem konstruktiven Austausch zusammenzubringen.

So hat die Bundesregierung im Zeitraum zwischen den Jahren 2015 und 2017 ein Projekt der Berghof Foundation Operations GmbH zur Intensivierung des armenisch-türkischen Versöhnungsprozesses gefördert, dessen Ziel es war, den Dialog zwischen Akteuren aus dem politischen, wirtschaftlichen, akademischen und zivilgesellschaftlichen Bereich zu stärken. Für den Zeitraum zwischen den Jahren 2017 und 2019 wird ein Projekt des Instituts für Internationale Zusammenarbeit (DVV International) des Deutschen Volkshochschul-Verbands e. V. unterstützt, mit dessen Hilfe das armenisch-türkische Gedenken und die Aufarbeitung der Vergangenheit intensiviert und verstetigt werden sollen. Darüber hinaus fördert die Bundesregierung im Jahr 2017 ein Projekt des „Young Initiative on Foreign Affairs and International Relations (IFAIR) e. V.“, das sich dem Erfahrungsaustausch zwischen Armenien, Deutschland, Frankreich, Israel und der Türkei im Bereich der Erinnerungskultur widmet.