Unterstützung von Forschungs-, Lehr- bzw. Entwicklungsprojekten an Hochschulen im Ausland

Inwieweit tritt die Bundesregierung über ihre Auslandsvertretungen als Geldgeber (Sponsor, Drittmittelgeber etc.) für Forschungs-, Lehr- oder Entwicklungsprojekte an Hochschulen, beispielsweise in Aserbaidschan auf, vor dem Hintergrund, dass die Botschaft Aserbaidschans in der Vergangenheit die Stiftungsprofessur für die Geschichte Aserbaidschans an der Humboldt-Universität zu Berlin gefördert („Die Zeit“ vom 13. Februar 2014, Seite 71) und im Jahr 2017 1,1 Millionen Euro dafür aufgewandt hat (https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-15341.pdf), und an welchen Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Stiftungsprofessur „Geschichte Aserbaidschans“ nahmen Vertreter und Vertreterinnen der Bundesregierung seit dem Jahr 2010 teil (bitte die letzten neun Veranstaltungen nach Datum, unter Angabe der beteiligten Vertreter und Vertreterinnen der Bundesregierung sowie der Art der Veranstaltung auflisten), vor dem Hintergrund, dass die damalige Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. h. c. Annette Schavan, beim Festakt anlässlich der Eröffnung der Stiftungsprofessur ein Grußwort hielt (www.geschichte.hu-berlin.de/de/bereiche-undlehrstuehle/aserbaidschan/archiv/copy_of_tagungsprogramm)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Michael Meister auf die Frage der Abgeordneten Sevim Dağdelen (DIE LINKE):

Die Bundesregierung fördert nur in Einzelfällen Forschungs-, Lehr- und Entwicklungsprojekte über ihre Auslandsvertretungen, da Kooperationen in Forschung und Lehre in aller Regel über Mittler- und Wissenschaftsorganisationen oder über die Hochschulen und Forschungseinrichtungen selbst erfolgen. Für Hochschulen in Aserbaidschan besteht keine Förderung über eine Auslandsvertretung.

Die nachfolgenden Angaben zu Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Stiftungsprofessur „Geschichte Aserbaidschans“ erfolgen auf der Grundlage der vorliegenden Erkenntnisse sowie vorhandener Unterlagen und Aufzeichnungen. Eine Verpflichtung zur Erfassung sämtlicher geführter Veranstaltungen und Termine besteht nicht, und eine solche umfassende Dokumentation wurde auch nicht durchgeführt.

Ausweislich der vorliegenden Aufzeichnungen und Unterlagen hat es seit 2010 keine Teilnahme von Vertretern der Bundesregierung (nur Leitungsebene), mit Ausnahme des in der Frage genannten Grußworts von Frau Bundesministerin a. D. Schavan, an Veranstaltungen im Zusammenhang mit der Stiftungsprofessur „Geschichte Aserbaidschans“ gegeben. Aufgrund der für die Beantwortung der Frage zur Verfügung stehenden Zeit und aus den oben genannten Gründen können die Angaben unter Umständen unvollständig sein.

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