Unterstützung des Aufbaus der Kosovo Sicherheitstruppe (KSF)

Welche Erwägungen führten nach Kenntnis der Bundesregierung dazu, dass die Ausbildungsmaßnahmen der KFOR gegenüber der Kosovo-Sicherheitstruppe (KSF) unter Beteiligung der Bundeswehr bereits am 10. März 2010 wieder aufgenommen wurden, nachdem die NATO nur vier Tage zuvor ihre Zusammenarbeit mit der KSF ausgesetzt hatte, da diese bewaffnet an einer Gedenkveranstaltung der UCK teilnahm?

Antwort des Staatsministers Dr. Werner Hoyer vom 7. Juni 2010

Bereits am 9. März 2010 bestätigte die politische Führung des Kosovo gegenüber dem KFOR-Kommandeur, Generalleutnant Markus Bentler, dass sie weiterhin strikt zu den Verpflichtungen aus dem Ahtissari-Paket steht. Die Kosovo-Sicherheitstruppe (KSF) ist darin als Sicherheitskraft sui generis zunächst mit Aufgaben der Krisenreaktion, der Kampfmittelräumung und des Zivilschutzes betraut. Die kosovarische Führung verpflichtete sich zudem, die genauen Modalitäten öffentlicher Auftritte der KSF in Zukunft verbindlich im Vorfeld mit der Kosovo-Truppe (KFOR) abzustimmen.

Nachdem rasch Einvernehmen über diese grundlegenden Fragen erzielt wurde, konnte die Zusammenarbeit mit der KSF bereits am 10. März 2010 wieder aufgenommen werden.

Nachdem rasch Einvernehmen über diese grundlegenden Fragen erzielt wurde, konnte die Zusammenarbeit mit der KSF bereits am 10. März 2010 wieder aufgenommen werden.