Verausgabte Mittel im Rahmen der Bundeswehrmissionen in Mali

Welches Budget wurde seit Beginn der Missionen in Mali (MINUSMA, EUTM sowie EUCAP Sahel Mali) aus deutschen Haushaltsmitteln bis zum aktuellen Stichtag verausgabt (bitte jeweils
nach Mission unter Angabe der insgesamt im Einsatz befindlichen Bundeswehr- sowie Polizeiangehörigen differenzieren) und in welcher Höhe sind vom aktuellen Stichtag an Kosten für die entsprechenden Missionen bis zum Mai 2024 veranschlagt?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Hitschler vom 21. April 2023

Die mit Stand vom 4. April 2023 bisher geleisteten Ausgaben und die bis Mai 2024 geplanten Haushaltsmittel für die Einsätze European Union Training Mission Mali (EUTM Mali), African-led International Support Mission to Mali (AFISMA), Mission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali (MINUSMA) sowie die EU Capacity Building Mission in Mali (EUCAP Sahel Mali) gliedern sich wie folgt auf.

Bei den genannten Ausgaben für MINUSMA sind die Ausgaben für Pflichtbeiträge zu MINUSMA im Zeitraum von 2013 bis 2022 in Höhe von 583,4 Mio. Euro und die Veranschlagung für den Zeitraum vom 5. April 2023 bis Mai 2024 in Höhe von 84,5 Mio. Euro enthalten. Die Ausgaben bei MINUSMA (Sekundierung AA) ließen sich nur bis zum Jahr 2018 zurückermitteln.

Da der Haushalt für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ein Teil des EU-Budgets unter dem Mehrjährigen Finanzrahmen ist, kann kein exakter deutscher Beitrag für die zivile GSVP-Mission (Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik) EUCAP Sahel Mali benannt werden. Für die Unterstützung der EUCAP Sahel Mali wurden seit Einsetzung der Mission im April 2014 bis zum 31. Januar 2025 insgesamt 326,9 Mio. Euro aus dem EU-Haushalt für die GASP als Referenzsumme veranschlagt. Für die Jahre 2014 bis 2020 betrug der gesamte GASP-Haushalt 2,075 Mrd. Euro, für die Jahre 2021 bis 2027 beträgt er 2,679 Mrd. Euro. Im EU-Jahreshaushalt 2023 liegt zur Umsetzung des Mehrjährigen Finanzrahmens der Eigenmittel-Anteil  Deutschlands bei ca. 23,6 Prozent.

Bei den genannten Missionen waren in Mali mit Stand 4. April 2023 bislang 6.599 Soldatinnen und Soldaten bei EUTM Mali und 25.308 Soldatinnen und Soldaten und 90 Polizistinnen und Polizisten bei MINUSMA eingesetzt (Daten zur polizeilichen Beteiligung liegen nur für den Zeitraum seit dem Jahr 2016 vor). Bei EUCAP Sahel Mali waren bislang drei deutsche Polizistinnen und Polizisten beteiligt.