Visumsfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger nach Deutschland
Mit welchen Reisepass-Arten (ordentlicher, grüner, schwarzer, grauer Pass etc.) können türkische Staatsangehörige nach Deutschland visumfrei einreisen, und wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Reisepass-Arten, die zur visumfreien Einreise nach Deutschland berechtigen, seit 2010 entwickelt (bitte entsprechend der Jahre und Reisepass-Arten auflisten)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer vom 20. November 2020
Die Bundesregierung versteht im Rahmen dieser Frage unter den Begriff „ordentlicher“ Pass einen nationalen Reisepass. Inhaber türkischer Reisepässe unterliegen bei Einreise in den Schengen-Raum grundsätzlich der Visumpflicht (Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang I der Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind, Amtsblatt der Europäischen Union L 303 vom 28.11.2018, S. 39). Eine Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels kann sich gegebenenfalls aus Artikel 41 Absatz 1 des Zusatzprotokolls vom 23. November 1970 zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei vom 12. September 1963 (BGBl. 1972 II S. 385) ergeben.
Türkische Staatsangehörige, die Inhaber eines Diplomatenpasses (schwarzer Einband), Dienstpasses (grauer Einband) oder Spezialpasses (grüner Einband) sind, sind unter den Voraussetzungen des § 19 in Verbindung mit Anlage B Nummer 1 der Aufenthaltsverordnung für die Einreise und den Kurzaufenthalt von dem Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit, d. h. können visumfrei einreisen.
Die Anzahl der Pass-Arten hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2010 nicht geändert. Die Türkei hat im Jahr 2017 lediglich jeweils eine neue Modellart der oben aufgeführten vier amtlichen Passarten eingeführt.
