Von den Iren lernen
Französisch lernen« hieß vor drei Jahren die Parole der Linken, als die Franzosen den EU-Verfassungsvertrag ablehnten. Kann die Linke nun auch von den Iren lernen? Darüber diskutierten am Sonntag nachmittag im Bochumer Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke) Martin Hantke, Leiter des Verbindungsbüros der Fraktion Die Linke in Brüssel, und Andrej Hunko, Landesvorstand und europapolitischer Sprecher der Linkspartei in NRW. »Die Iren haben für ganz Europa mit abgestimmt«, erklärte Dagdelen einleitend. »Schließlich waren sie die einzigen, die überhaupt abstimmen durften«.
Hantke nennt den Vertrag von Lissabon schlicht ein Betrugsmanöver: »Über 90 Prozent der gescheiterten EU-Verfassung sind darin wieder enthalten.« Dazu gehörten auch die Aufrüstungspflicht und die aggressive Militärpolitik. Die EU verpflichte sich, »ihre Werte und Interessen« weltweit zu schützen und zu fördern. Anders als im Grundgesetz werde die neoliberale Wirtschaftsordnung festgeschrieben. Andrej Hunko berichtete aus Irland, wo er bis zur Abstimmung zu Gast war: »Obwohl 95 Prozent der Abgeordneten für den Vertrag geworben haben, hat eine deutliche Mehrheit gegen ihn gestimmt.« Vor allem Arbeiterinnen und Arbeiter, junge Menschen und Frauen konnten sich mit dem Lissabon-Vertrag nicht anfreunden, so Hunko. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), habe das Nein der Iren auf »Unwissen und irrationale Ängste« zurückgeführt. Tatsächlich habe es an der Undurchsichtigkeit des Vertrages sowie an darin festgelegten Militarisierungs- und Privatisierungsplänen gelegen, meinte der Linksparteipolitiker aus NRW. Anders als behauptet hätten Steuerfragen, Angst vor Migration und Abtreibungsgegnerschaft nur rudimentäre Bedeutung gehabt.
»Wir haben den Kampf um das Nein noch nicht gewonnen«, warnte Hunko zugleich. Deutschland übe massiven Druck auf Irland aus. Auch der EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy werde alles tun, um das Nein zu kippen. In Bochum war man sich einig, daß es jetzt darauf ankommt, eine Kampagne zur Verteidigung des Neins zu führen. »Wir können von den Iren lernen«, so Dagdelens Fazit.
