Wert genehmigter Rüstungsexporte im Jahr 2021
In Höhe welchen Gesamtwertes wurden in 2021 bis zum aktuellen Stichtag Einzelgenehmigungen für den Export von Rüstungsgütern erteilt (bitte neben dem Gesamtwert auch die jeweiligen Werte für Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern sowie auch die Werte für die zehn Hauptempfängerländer auflisten; sofern eine endgültige Auswertung für 2021 noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben), und wie verteilt sich der Gesamtwert von 2021 auf die Gruppe der EU-Länder, NATO- und NATO-gleichgestellten Länder, Drittländer sowie Entwicklungsländer (bitte zusätzlich auch getrennt für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter auflisten)?
Antwort des Staatssekretärs Sven Giegold vom 23. Dezember 2021
Bei den Angaben für Genehmigungswerte aus dem Jahr 2021 handelt es sich um vorläufige Zahlen, die sich durch Berichtigungen und Fehlerkorrekturen noch ändern können.
Der Gesamtwert der im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 14. Dezember 2021 erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen sowie die weiteren anteiligen fragegegenständlichen Werte für Einzelausfuhrgenehmigungen nach Ländergruppen ergeben sich aus der untenstehenden Tabelle.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Werte der untenstehenden Tabellen auf Entscheidungen der Vorgängerregierung zurückzuführen sind. Für diese Genehmigungen trägt die Vorgängerregierung die Verantwortung. Diese Bundesregierung sieht einen restriktiven Umgang mit Rüstungsexporten vor und wird entsprechend den im Koalitionsvertrag vereinbarten Leitplanken ein Rüstungsexportkontrollgesetz erarbeiten.
Von den dargestellten Werten entfallen Genehmigungen in Höhe von 3.679 Euro auf den Zeitraum seit dem 8. Dezember 2021 (Amtsübernahme der neuen Bundesregierung) und beruhen auf Genehmigungen in die EU-/NATO-/NATO-gleichgestellten Länder Australien, Österreich, Schweden und Slowenien.
Entwicklungsländer und -gebiete entsprechend der Liste des Entwicklungsausschusses (Development Assistance Committee = DAC) der OECD ohne die Länder der mittleren Einkommensgruppe, oberer Bereich (vierte Spalte der genannten Liste – vgl. Anlage 13 des Rüstungsexportberichts 2020).
Die zehn Länder mit den höchsten Einzelausfuhrgenehmigungswerten im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 14. Dezember 2021 ergeben sich aus der folgenden Tabelle:
