Genehmigungen für Rüstungsexporte in Länder des Nahen Ostens im Jahr 2023

Wie viele Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Länder Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Katar, Kuwait, Jemen, Bahrain, Oman, Sudan, Ägypten, Jordanien und Marokko hat die Bundesregierung im Jahr 2023 bis zum aktuellen Stichtag erteilt, und welchen Wert hatten die genehmigten Exportgeschäfte (bitte nach Ländern einzeln aufschlüsseln; so noch keine endgültige Auswertung erfolgt ist, bitte vorläufige Zahlen angeben)?

Antwort des Staatssekretärs Sven Giegold vom 8. Dezember 2023

Bei den Angaben für Genehmigungswerte aus dem Jahr 2023 handelt es sich um vorläufige Zahlen, die sich durch Berichtigungen und Fehlerkorrekturen noch ändern können. Für Saudi-Arabien gilt, dass die nachfolgend angegebenen Einzelausfuhrgenehmigungen im Zusammenhang mit europäischen bzw. transatlantischen Gemeinschafts- bzw. Kooperationsprojekten erteilt wurden oder Ausstattung für Personenschutz, Detektionsausrüstung sowie Jagdwaffen betrafen.

Die fragegegenständlichen Werte der im Zeitraum 1. Januar 2023 bis 30. November 2023 erteilten Einzelgenehmigungen für endgültige Ausfuhren ergeben sich aus der folgenden Tabelle.

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