Verschlagwortet: China

EU-Kompass auf Verständigung statt Konfrontation ausrichten

„Wer wie Bundesaußenministerin Annalena Baerbock für weitere Konfrontation gegenüber Russland und China mobilmacht, ist auf einem brandgefährlichen Holzweg. Die Bundesregierung ist aufgerufen, geschlossen für eine friedliche und zivil ausgerichtete Außen- und Sicherheitspolitik der EU einzutreten“, erklärt Sevim Dagdelen.

Deutsche Außenpolitik: Zeichen stehen auf Sturm

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien von SPD, Grünen und FDP ist ganz im Geiste eines militanten Transatlantismus verfasst. Ein Kommentar von MdB Sevim Dagdelen auf „Telepolis“ zur Außen- und Sicherheitspolitik im neuen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.

Aukus bedroht die Nato

Die Gründung des gegen China gerichteten Militärpakts Aukus durch Australien, Großbritannien und die USA ruft Erschütterungen hervor, die bis nach Europa zu spüren sind, so MdB Sevim Dagdelen in ihrem Gastbeitrag in der „Frankfurter Rundschau“ vom 24. September 2021.

Militärpakt AUKUS in den Orkus

„DIE LINKE lehnt jedwede Unterstützung der von den NATO-Mitgliedern USA und Großbritannien mit Australien geschmiedeten Militärallianz AUKUS im Indopazifik ab. Der Pakt eskaliert die US-geführte Konfrontation gegen China und sichert der US-amerikanischen Rüstungsindustrie Milliardenprofite“, erklärt Sevim Dagdelen.

Auf Kollisionskurs mit dem Völkerrecht

„Wem die viel beschworene wertebasierte Außenpolitik wirklich am Herzen liegt, der sollte stattdessen Großbritannien und die USA auffordern, endlich die Besatzung der Chagos-Inseln zu beenden und auf die Rückkehr der Deportierten drängen“, meint MdB Sevim Dagdelen in ihrem Gastkommentar für die Berliner Zeitung am 16. 09.2021.