Verschlagwortet: China

Friedensfrage mit sozialer Frage verbinden

Aktive der Friedensbewegung und Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE sind im Deutschen Bundestag zu einer konzentrierten wie konstruktiven Debatte zusammengekommen. Der Runde Tisch Friedensbewegung 2022 war geprägt vom Ukraine-Krieg, den Aufrüstungsvorhaben der Ampel-Regierung und den Folgen des Wirtschaftskrieges.

Keine deutschen Kriegsmanöver gegen China

„Es ist der schiere Wahnsinn, dass die Bundesregierung mit den USA und ihren Verbündeten im Indopazifik den Krieg gegen China probt. Eine Konfrontation mit der Volksrepublik droht Bürger und Wirtschaft in Deutschland endgültig zu ruinieren“, erklärt Sevim Dagdelen zur Beteiligung der Bundeswehr an der Kriegsübung „Pitch Black 2022“ in Australien.

EU-Kompass auf Verständigung statt Konfrontation ausrichten

„Wer wie Bundesaußenministerin Annalena Baerbock für weitere Konfrontation gegenüber Russland und China mobilmacht, ist auf einem brandgefährlichen Holzweg. Die Bundesregierung ist aufgerufen, geschlossen für eine friedliche und zivil ausgerichtete Außen- und Sicherheitspolitik der EU einzutreten“, erklärt Sevim Dagdelen.

Deutsche Außenpolitik: Zeichen stehen auf Sturm

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien von SPD, Grünen und FDP ist ganz im Geiste eines militanten Transatlantismus verfasst. Ein Kommentar von MdB Sevim Dagdelen auf „Telepolis“ zur Außen- und Sicherheitspolitik im neuen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP.

Aukus bedroht die Nato

Die Gründung des gegen China gerichteten Militärpakts Aukus durch Australien, Großbritannien und die USA ruft Erschütterungen hervor, die bis nach Europa zu spüren sind, so MdB Sevim Dagdelen in ihrem Gastbeitrag in der „Frankfurter Rundschau“ vom 24. September 2021.

Militärpakt AUKUS in den Orkus

„DIE LINKE lehnt jedwede Unterstützung der von den NATO-Mitgliedern USA und Großbritannien mit Australien geschmiedeten Militärallianz AUKUS im Indopazifik ab. Der Pakt eskaliert die US-geführte Konfrontation gegen China und sichert der US-amerikanischen Rüstungsindustrie Milliardenprofite“, erklärt Sevim Dagdelen.