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Erosion des Völkerrechts

Der Einsatz der Bundeswehr zur IS-Bekämpfung reiht sich ein in die zahlreichen Fälle der Missachtung des Völkerrechts. Die Bundesregierung trägt damit zur weiteren Erosion des Völkerrechts bei, so MdB Sevim Dagdelen in ihrer Plenarrede am 11. Oktober 2018.

Türkei droht in Afrin Massaker anzurichten

“Sie möchten gegen den IS kämpfen, während Sie gleichzeitig an der Seite der Türkei stehen und damit den IS stärken und die Anti-IS-Kräfte in der Region schwächen? Hören Sie auf mit Ihrer Heuchelei”, so MdB Sevim Dagdelen in ihrer Plenarrede am 15. März 2018.

Ziel des türkischen Militäreinsatzes in Afrin

Der Bundesregierung liegen laut ihrer Antwort auf eine entsprechende Frage von MdB Sevim Dagdelen mal wieder “keine belastbaren und ausreichenden Informationen vor”, ob und inwieweit die aktuelle Operation des türkischen Militärs zu einer Schwächung des Kampfes gegen IS führt.