Markiert: Menschenrechte

Bei Wikileaks-Gründer Julian Assange

Vor dem Hintergrund einer drohenden Beendigung seines Botschaftsasyls besuchen Sevim Dagdelen und Heike Hänsel am Donnerstag, den 20. Dezember, den Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London. Die Parlamentarierinnen wollen sich mit dem Publizisten über die zugespitzte Situation austauschen und gemeinsam eine humanitäre Lösung finden.

Besetzung von Gebieten im Norden Syriens durch die Türkei

Eine dauerhafte Besatzung durch die Türkei im Norden Syriens, so Bundesaußenminister Maas, wäre sicher nicht im Einklang mit dem Völkerrecht. Um diese inzwischen dauerhafte und auf Dauer angelegte Besatzung aber nicht als Völkerrechtsbruch verurteilen und Konsequenzen ziehen zu müssen, beklagt sie das Fehlen einer „notwendigen Tatsachengrundlage“.

Bedrohliche Lage in der Türkei

Die „Meinungs- und Pressefreiheit sind akut bedroht“ und die türkischen Medien seien “nahezu vollständig gleichgeschaltet“, heißt es im Lagebericht des Auswärtigen Amtes zur Türkei laut WDR und NDR. Das zeige die bedrohliche Lage in der Türkei, so Sevim Dagdelen im NDR-Magazin ZAPP.

Verbleib des saudi-arabischen Journalisten Khashoggi

In der Fragestunde vom 17. Oktober wollte MdB Sevim Dagdelen von der Bundesregierung mehr zur die Verantwortung Saudi-Arabiens für das plötzliche Verschwinden bzw. die mögliche Tötung des vermissten saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi wissen.