Kleine Anfrage 19/7863: Die terroristische Organisation Turkestan Islamic Party
In Syrien, insbesondere in der Region Idlib, islamistische und terroristische Gruppierungen aktiv, die sich hauptsächlich aus ausländischen Kämpfern rekrutieren. Zu...
Markiert: Syrien
Kleine Anfrage 19/7699: Die Türkei als Besatzungsmacht in Syrien
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat in einer Ausarbeitung vom Dezember 2018 eingeschätzt, dass die türkische Militärpräsenz in der syrischen...
Völkerrecht in Syrien verteidigen
„Die Bundesregierung muss sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass die Besatzungsmacht Türkei aus der Region Afrin abzieht und nicht weitere Gebiete im Norden Syriens okkupiert. Bundesaußenminister Heiko Maas muss sich bei seinen Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Freitag in Moskau zur Einhaltung des Völkerrechts auch im Fall Syriens bekennen“, erklärt Sevim Dagdelen.
Syrien-Abzug Schritt in die richtige Richtung
Hat der türkische Präsident Erdogan in Syrien militärisch freie Hand oder kommt es zur offenen Konfrontation zwischen den NATO-Partnern USA und Türkei? Wie stellen sich die Kräfteverhältnisse in Syrien nach einem US-Abzug dar? Darüber diskutierten im Deutschlandfunk am 9. Januar 2019 Sevim Dagdelen, Jürgen Hardt (CDU) und Guido Steinberg (Stiftung für Wissenschaft und Politik).
Besetzung von Gebieten im Norden Syriens durch die Türkei
Eine dauerhafte Besatzung durch die Türkei im Norden Syriens, so Bundesaußenminister Maas, wäre sicher nicht im Einklang mit dem Völkerrecht. Um diese inzwischen dauerhafte und auf Dauer angelegte Besatzung aber nicht als Völkerrechtsbruch verurteilen und Konsequenzen ziehen zu müssen, beklagt sie das Fehlen einer „notwendigen Tatsachengrundlage“.
Tornado-Einsatz sofort beenden
Der Tornado-Einsatz der Bundeswehr zur Aufklärung in Syrien und Irak muss sofort beendet werden und nicht erst in einem Jahr. Die Bundesregierung sollte sich endlich darauf konzentrieren, die humanitäre Hilfe zu verstärken und Syrien massiv beim Wiederaufbau zu unterstützen, so Sevim Dagdelen.
