Genehmigungen von Rüstungsexporten nach Israel im Jahr 2023

Wie verteilt sich der Gesamtwert der von der Bundesregierung im Jahr 2023 erteilten Einzelgenehmigungen für den Export von Rüstungsgütern für Israel auf Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter (sofern eine endgültige Auswertung noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben) und für welche Rüstungsgüter wurden im Jahr 2023 Einzelausfuhrgenehmigungen nach Israel erteilt (bitte getrennt unter Angabe der ALPosition bzw. KWL-Nummer, Güterbeschreibung sowie der jeweiligen Stückzahl auflisten; sofern eine endgültige Auswertung noch nicht erfolgt ist, bitte die vorläufigen Zahlen angeben)?

Antwort des Staatssekretärs Sven Giegold vom 9. Januar 2024

Die Bundesregierung hat im letzten Jahr Rüstungsexporte nach Israel im Wert von insgesamt 326.505.156 Euro genehmigt. Hiervon entfallen 306.371.958 Euro auf sonstige Rüstungsgüter und 20.133.198 Euro auf Kriegswaffen.

Die Summe der hier nach Ausfuhrlisten-(AL)-Positionen angegebenen Ausfuhrgenehmigungen kann höher ausfallen als die Gesamtanzahl der Genehmigungen, da eine Genehmigung mehrere Güter enthalten kann, die von unterschiedlichen AL-Positionen erfasst sein können.

Aufgrund der Güter- und Dimensionsvielfalt in den unterschiedlichen AL-Positionen ist eine Angabe von Stückzahlen für sonstige Rüstungsgüter nicht möglich.

Im Jahr 2023 wurden Genehmigungen für den Export von sonstigen Rüstungsgütern in folgenden Güterkategorien erteilt:

Es wurde eine Genehmigung mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0001, zwei Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0002, sechs Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0003, 15 Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0004, 26 Genehmigungen
mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0005, 65 Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0006, 13 Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0007, sechs Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0008, 29 Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0009, eine Genehmigung mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0010, 29 Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0011, vier Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0013, eine Genehmigung mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0014, fünf Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0015, sechs Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0016, sieben Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0017, 17 Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0018, 18 Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0021 und 57 Genehmigungen mit der Güterbeschreibung nach der Position der Ausfuhrliste (Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung) A0022 erteilt.

Genehmigungen für Kriegswaffen wurden im Jahr 2023 für folgende Güterpositionen erteilt:

Es wurde die Ausfuhr von 3000 Stück Güter mit der Güterbeschreibung nach der Nummer der Kriegswaffenliste (KWL-Nr.) 37, 500.000 Stück Güter mit der Güterbeschreibung nach der KWL-Nr. 50, 44 Stück Güter mit der Güterbeschreibung nach der KWL-Nr. 55 und 239 Stück Güter mit der Güterbeschreibung nach der KWL-Nr. 57 erteilt.

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