Kleine Anfrage 19/1492: Die türkische Militäroffensive gegen Syrien, das Völkerrecht und Rüstungsexporte in die Türkei
Am 20. Januar 2018 startete das türkische Militär die Operation „Olivenzweig“ im Norden Syriens um die Stadt Afrîn, um gegen die kurdischen Volksschutzeinheiten YPG vorzugehen. Ein von der Fragestellerin beauftragtes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes verweist darauf, dass das von der Türkei für sich in Anspruch genommene Selbstverteidigungsrecht, nach dem klassischen Verständnis des Art. 51 VN-Charta, davon ausgeht, dass sich dieses allein gegen Staaten richtet.
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 19/1492 vor.
