Maßnahmen zur Verbesserung der Wehrfähigkeit

Welche Maßnahmen (haushälterisch und gesellschaftlich) müssen nach Ansicht der Bundesregierung ergriffen werden, um der Aufforderung des Bundesministers der Verteidigung Boris Pistorius
gerecht zu werden („Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte. Und das heißt: Wir müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen
wehrhaft sein. Und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.“, www.zdf.de/politik/berlin-direkt/pistorius-wir-muessen-kriegstuechtigwerden-berlin-direkt-100.html, ab Minute 2:04)?

Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Siemtje Möller vom 10. November 2023

Die Bundesregierung fördert die notwendige strategische Debatte über die Auswirkungen der Zeitenwende und die damit verbundene politisch-gesellschaftliche Diskussion. Um den Anforderungen der aktuellen sicherheitspolitischen Lage im Zuge des russischen Angriffskrieges und den damit verbundenen umfassenden militärischen Risiken für unser Land gerecht zu werden, sind weitere Investitionen in die Bundeswehr notwendig. Gesellschaft, Politik, Wirtschaft und Bundeswehr müssen sich nach drei Jahrzehnten relativen Friedens in unserer Nachbarschaft
wieder intensiv und verantwortungsvoll mit Fragen unserer Verteidigungsbereitschaft und Wehrhaftigkeit auseinandersetzen. In diesem Zusammenhang wird auf die Verteidigungspolitischen  Richtlinien des Bundesministeriums der Verteidigung verwiesen (https://www.bmvg.de/de/aktuelles/verteidigungspolitische-richtlinien-2023-veroeffentlicht-5701338), welche die Grundsätze für die Gestaltung der deutschen Verteidigungspolitik festlegen und den Auftrag der Bundeswehr bestimmen.


Foto: „German Defense Minister Boris Pistorius engage in a bilateral exchange at the Pentagon, Washington, D.C., June 28, 2023 – 230628-D-PM193-4102“ by U.S. Secretary of Defense is licensed under CC BY 2.0. To view a copy of this license, visit https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/?ref=openverse. Unverändert

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