Wert der in die Türkei ausgeführten Kriegswaffen im Jahr 2017
In welchem Wert wurden Kriegswaffen in die Türkei im Jahr 2017 tatsächlich ausgeführt (bitte quartalsweise nach Güterbeschreibung, jeweiliger Stückzahl und Wert aufschlüsseln)?
Antwort des Staatssekretärs Matthias Machnig vom 22. Januar 2018
Der Wert von tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen wird durch das Statistische Bundesamt erhoben. Die Daten sind Grundlage der jährlichen Berichterstattung im Rüstungsexportbericht. Dazu verwertet das Statistische Bundesamt Meldungen von Unternehmen, die Kriegswaffen exportieren.
Einer Veröffentlichung detaillierter Angaben stehen die Grundrechte der betroffenen Unternehmen, insbesondere ihre schutzwürdigen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse entgegen, da eine weitere Aufschlüsselung Rückschlüsse auf die von den ausführenden Unternehmen getroffenen Liefervereinbarungen und deren Erfüllung zuließe. In einzelnen Fällen könnten zudem aus der Kombination von öffentlichen Angaben zu Stückzahlen mit den Angaben zum Wert Rückschlüsse auf den Einzelpreis bestimmter Güter geschlossen werden. Dies würde nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Oktober 2015 (2 BvE 5/11) in unverhältnismäßiger Weise in die Berufsfreiheit des Unternehmens eingreifen (vgl. die Randnummern 185, 192 und 219 des Urteils).
Die auf den Erhebungen des Statistischen Bundesamtes ermittelten – vorläufigen – Gesamtwerte der tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen lauten für das Jahr 2017 (bis einschließlich 30. November 2017) wie folgt:
Die Bundesregierung weist darauf hin, dass die Erteilung einer Genehmigung und die tatsächliche Ausfuhr der Güter aufgrund der Laufzeiten der Genehmigungen in unterschiedliche Kalenderjahre und damit auch in unterschiedliche Berichtszeiträume fallen können.
