Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung im Jahr 2023

2023 hat die Bundesregierung so viele Rüstungsausfuhren genehmigt wie noch nie zuvor. Laut der Antwort auf die Kleine Anfrage von MdB Sevim Dagdelen lag der Gesamtwert bei 12,2 Milliarden Euro. Mehr als ein Drittel der genehmigten Ausfuhren ging demnach mit 4,4 Milliarden Euro an die Ukraine. In der Rangliste der wichtigsten Empfängerländer folgen fünf Nato-Staaten: Norwegen (1,20 Milliarden Euro), Ungarn (1,03 Milliarden Euro), Großbritannien (656,8 Millionen Euro), USA (545,8 Millionen Euro) und Polen (328 Millionen Euro). Auf besondere Kritik stoßen dabei die Ausfuhrgenehmigungen an sogenannte Drittländer außerhalb von Nato und EU oder diesen gleich gestellten Staaten. Hier machten neben der Ukraine im vergangenen Jahr Südkorea und Singapur den Hauptanteil aus. Zusammengenommen gingen fast 80 Prozent der bewilligten Drittländer-Exporte an diese drei Staaten.

Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 20/10993 vor. Antwort als PDF herunterladen


Foto: „A close up of a .50 calibre machine gun.“ by Defence Images is licensed with CC BY-NC-ND 2.0. To view a copy of this license, visit https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/. Unverändert.

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