Verschlagwortet: Scholz

Reisekanzler Scholz in der Sackgasse

Warum sich der Bundeskanzler als zweiter Außenminister inszeniert und bei seinem Werben um globale Allianzen dennoch scheitert. Es ist noch ein weiter Weg, bis auch in Berlin verstanden wird, dass die Zeit der Befehle und Belehrungen dem Ende entgegengeht. Ein Gastkommentar von Sevim Dagdelen im Onlineportal Telepolis.

NATO-Einsatz im Kosovo endlich beenden

„Die Bundeswehr ist seit 2008 im Rahmen eines Einsatzes der NATO allein zur Absicherung der völkerrechtswidrigen Anerkennung der Sezession des Kosovo vor Ort. Die Einladung des Kosovo, das weiterhin kein UN-Mitglied ist, für die Stationierung der Bundeswehr kann nicht als völkerrechtliche Legitimation dienen“, erklärt Sevim Dagdelen.

Bundesregierung muss Trump klar „Nein“ sagen

US-Präsident Donald Trump agiert wie der Leiter einer miesen Drückerkolonne zur Erschließung neuer Absatzmärkte für umweltschädliches überteuertes US-Fracking-Gas. Die Bundesregierung muss endlich gegen seine Verbalattacken angehen, so Sevim Dagdelen.