Einsatz eines Seefernaufklärungsflugzeugs im Rahmen der Militäroperation „EUNAVFOR MED IRINI“

Inwieweit war das Seefernaufklärungsflugzeug vom Typ P-3C Orion im Rahmen der Beteiligung der Bundeswehr an dar militärischen Operation European Union Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) Irini bis dato im Einsatz (wie oft, an wie vielen Tagen) und was waren die wichtigsten Aufklärungsergebnisse (beispielsweise in wie vielen Fällen wurden Schiffe durch das Seefernaufklärungsflugzeug vom Typ P-3C Orion geortet, verfolgt, einsatzrelevante Informationen gewonnen, an den Sanktionsausschuss des Sicherheitsrats in New York gemeldet usw.)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 27. August 2020

Die zugrundeliegenden Informationen sind bereits von einem anderen Staat oder der Europäischen Union als Verschlusssache eingestuft worden, daher ist die Bundesregierung aus Gründen des Vertrauensschutzes gehalten, die Informationen ebenfalls einzustufen.

Auf die Einstufung als VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH erlaube ich mir hinzuweisen.*

* Die Bundesregierung hat die Antwort als „VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestuft.