Türkei bricht im Norden Iraks Völkerrecht

Die Türkei hatte im Juni die Luft- und Bodenoffensiven unter dem Kommandonamen  “Adlerkralle” und “Tigerkralle” im Norden des Irak begonnen. Sie würden sich angeblich gegen die PKK richten. Bombardiert wurden allerdings  jesidische Dörfer der Sindschar-Region und das kurdische Flüchtlingslager Machmur, in dem rund 12.000 Menschen unter dem Schutz des UNHCR leben.

Wie bereits bei den Einmärschen in Syrien hat nun der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in seiner Ausarbeitung “Militäroperationen der Türkei gegen PKK-Stellungen im Nordirak aus völkerrechtlicher Sicht” (WD 2 – 3000 – 057/20) festgestellt, dass auch die aktuelle türkische Militäroffensive im Norden Iraks nicht mit dem Völkerrecht vereinbar ist. Gegenwärtig lasse sich kein bewaffneter Angriff seitens der PKK und damit auch keine Selbstverteidigungslage für die Türkei erkennen, die den Verstoß gegen das Gewaltverbot gegenüber dem Irak rechtfertigen.

 

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