Der INF-Vertrag, die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland und das mögliche Ende des New START-Vertrages
Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass Olaf Scholz als Vasallenkanzler gehandelt hat.
Schlagwörter: Mittelstreckenraketen
Einsatz von in Deutschland stationierten US-Waffensystemen
Ist der Einsatz US-amerikanischer landgestützter Raketen (Long-Range Fires) mit strategischen Reichweiten und Wirkungen in Russland, die laut einer am 10....
Muss Europa außenpolitisch und militärisch stärker werden?
Am 18. Februar 2019 diskutierte MdB Sevim Dagdelen in der Sendung „Kontrovers“ des Deutschlandfunk zum Thema „Muss Europa außenpolitisch und militärisch stärker werden?“ mit Johann Wadephul (CDU) und Klaus Remme, Korrespondent für Außen- und Sicherheitspolitik.
Bundesregierung muss um Bewahrung des INF-Vertrags kämpfen
„Die Bundesregierung muss in der NATO aktiv für die Bewahrung des INF-Vertrags kämpfen und darf sich nicht länger willig hinter den Konfrontationskurs von US-Präsident Donald Trump stellen. Statt den Kopf in den Sand zu stecken, muss mit aller Kraft ein neues atomares Aufrüsten in Europa verhindert werden“, erklärt Sevim Dagdelen.
INF-Vertrag retten statt Trumps Pudel werden
Die Kündigung des INF-Abkommen durch die USA ist eine katastrophale Entscheidung. US-Präsident Trump gefährdet damit bewusst die internationale Sicherheit sowie Frieden und Sicherheit in Europa. Die Bundesregierung muss jetzt eine ernsthafte Vermittlungsinitiative starten, so MdB Sevim Dagdelen in ihrer Rede am 1. Februar 2019.
„Europa muss Druck machen“
MdB Sevim Dagdelen, fordert von Deutschland und Europa mehr Engagement, um den INF-Vertrag zu erhalten. Im SWR Tagesgespräch sagte Dagdelen, „Europa muss mehr Druck machen, auf beide Seiten.“ Zum Beispiel könne Deutschland mit anderen europäischen Ländern klarstellen, dass man einer weiteren Stationierung von US-Atomwaffen in Europa nicht zustimmen werde.
