Kategorie: Themen

Friedensfrage mit sozialer Frage verbinden

Aktive der Friedensbewegung und Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE sind im Deutschen Bundestag zu einer konzentrierten wie konstruktiven Debatte zusammengekommen. Der Runde Tisch Friedensbewegung 2022 war geprägt vom Ukraine-Krieg, den Aufrüstungsvorhaben der Ampel-Regierung und den Folgen des Wirtschaftskrieges.

Wie ein Verhandlungsfrieden im Ukraine-Krieg torpediert wird

Dass die Chancen auf einen Waffenstillstand in der Ukraine und eine diplomatische Einigung schon einmal wesentlich besser standen, daran scheint sich angesichts der medialen Dauermobilmachung kaum jemand mehr zu erinnern. Sevim Dagdelen blickt zurück und skizziert den Strategiewechsel im Westen, bis zum letzten Ukrainer Krieg zu führen.

Ukraine: Next Stop Odessa

Die Ernennung des ehemaligen georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili zum Gouverneur der Region Odessa in der Südukraine ist ein weiterer Meilenstein der Eskalationspolitik gegen Russland. In deutschen Medien wurde Saakaschwilis neuer Job in der Regel verharmlost von „Provinzposse" bis zur Pseudokritik öffentlich-rechtlicher Sender. So orakelte der Ukraine-Korrespondent der Deutschen Welle: „Doch es ist fraglich, ob sein in Georgien erprobtes Modell einer Modernisierungsdiktatur für die Ukraine taugt".

MdB Sevim Dagdelen in der Fragestunde zu Todesdrohnen und Ramstein

Auf eine Dringliche Frage von MdB Sevim Dagdelen beschäftigte sich gestern der Bundestag in seiner Fragestunde mit der Rolle der US-Militärbasis Ramstein für die Steuerungs- und Überwachungssignale der Drohnen, von der aus laut Spiegel die US-Armee praktisch alle tödlichen Drohnenangriffe in Afrika und Vorderasien abwickle.